„Mit Unkenntnis und Dreistigkeit in die Blamage“

Aktuelles 1 | 4. Oktober 2024

Dass die Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteher im Mainzer Stadtteil Hechtsheim ungültig war und wiederholt werden musste, bezeichnet das SPD-Ortsbeiratsmitglied Klaus Euteneuer als blamabel. „Hier wurde einiges an fachlicher Unkenntnis und an politischer Dreistigkeit offenbar“, sagte Euteneuer. „Bei der konstituierenden Sitzung des Ortsbeirats hatte ich bei der Abstimmung über den zweiten stellvertretenden Ortsvorsteher geheime Abstimmung beantragt. Mein Antrag wurde von Oberbürgermeister Nino Haase, der die Sitzung leitete, und von der Mehrheit der Ortsbeiratsmitglieder vom Tisch gewischt. Die Quittung gab es in der ersten Ortsbeiratssitzung nach der Konstituierung. Hier mussten die beiden Wahlen wiederholt werden, diesmal geheim.“

„Diese peinliche Situation hätte man sich sparen können, wenn man nach meinen Antrag einen Moment innegehalten und nachgedacht hätte. Das hätte ein Leichtes sein können, eine solche Wahl und ihre Abwicklung sollte ein eingeübtes Verfahren sein. Aber Unkenntnis und Bedenkenlosigkeit gingen hier wohl Hand in Hand. Da sich in der Ortsbeiratssitzung eine Mitarbeiterin der Stadtverwaltung öffentlich mit einer Erklärung zu Wort meldete, muss ich unterstreichen: Die Verantwortung gegenüber dem Ortsbeirat und der Öffentlichkeit tragen nicht einzelne Beschäftigte der Verwaltung. Die Verantwortung liegt auf der politischen Ebene. Die wurde bei der konstituierenden Sitzung von Oberbürgermeister Nino Hasse vertreten. Ortsvorsteherin Ulrike Cohnen betonte das, als ich auch sie erwähnte.“

  1. Anita Braunwarth Schmitz
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    Das ist gut, dass die Wahl wiederholt wurde. Hier zeigt sich auch, dass es gut ist, wenn es Menschen gibt die die Gemeindeordnung kennen. Bei so einer Wahl, sollte meiner Meinung nach immer anonym gewählt werden. Das befreit die Leute von dem Druck, Partei gebunden zu wählen.