Am 26. Mai 2019 findet nicht nur die Kommunalwahl statt. Gleichzeitig wird auch das Europäische Parlament gewählt. Warum ist Europa wichtig?
Wir leben in einer guten Verfassung. Wer nach dem Zweiten Weltkrieg und nach der nationalsozialistischen Diktatur in unserem Land geboren wurde, wer nach 1945 in einer westdeutschen Stadt wie etwa Mainz zur Welt kam, der kennt nur hervorragende Lebensbedingungen. Bedingungen, die historisch ohne Beispiel sind: Unsere Zeit prägen Frieden, Freiheit und Demokratie, wirtschaftlicher Wohlstand, soziale Sicherheit und Sicherheit vor Kriminalität.
70 Jahre Grundgesetz
Dass es uns – bei allen Problemen, die es gibt und die gelöst werden müssen – so gut geht, liegt auch an der Verfassung, in der wir leben. Das Grundgesetz, das das staatliche und soziale Leben so unvergleichlich gut regelt, hat einen entscheidenden Anteil am Erfolg der Bundesrepublik Deutschland. Gleich in der Präambel spricht es vom vereinten Europa. Unser Staat hat seit seiner Gründung vor 70 Jahren den europäischen Gedanken mitgedacht. Die Einigung Europas ist ein Ziel der demokratischen Kräfte in Deutschland und in den europäischen Nachbarländern.
Die Europäische Union ist das Ergebnis der gemeinsamen Politik, und sie ist ein weiterer Grund für die guten Lebensbedingungen bei uns und in der EU insgesamt. Die Überwindung des Nationalismus war die Voraussetzung für die außerordentlich lange Friedensperiode, die wir erleben. Der immer engere Zusammenschluss der europäischen Länder begründet den außerordentlichen wirtschaftlichen Aufschwung und den Wohlstand der Europäer.
40 Jahre Direktwahl zum Europäischen Parlament
Die Europäische Union ist keine perfekte Einrichtung. Aber sie ist eine hervorragende Konstruktion. Etwas Besseres hat es auf unserem Kontinent noch nicht gegeben. Das vereinte demokratische Europa braucht und verdient das Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Auf jeder politischen Ebene von der kommunalen bis zur europäischen ist die Beteiligung der Menschen entscheidend.
Das Europäische Parlament wird seit 1979 direkt gewählt. Auch 2019 sollten wir es wieder mit einem starken demokratischen Mandat ausstatten. Das ist heute wichtiger denn je. Denn die Errungenschaften, die wir seit über sieben Jahrzehnten genießen können, sind gefährdet. Demokratie gibt es nur so lange, wie sich die Menschen dafür entscheiden. Der erste und entscheidende Schritt ist die Beteiligung an Wahlen und die Stärkung der Kräfte, die für die Demokratie stehen.
Klaus Euteneuer